Impressum, AGB und Haftungsausschluß
Inhaltlich Verantwortlicher ist Christof Mettler

bei fragen, anregungen, verbesserungsvorschlägen, kritik
bitte mail an hypochonder_rockstein@web.de

Muster: Haftungsausschluß (Disclaimer) Jeder Webseitenbetreiber sollten sich Gedanken bezüglich der Haftung für Links und fremde Inhalte auf den eigenen Seiten machen. Haftung für Inhalte und Links Als eine Möglichkeit für die Minimierung rechtlicher Risiken wird dabei von vielen Webmastern ein Haftungsausschluß (so genannter Disclaimer) verwendet. Meist haben diese Disclaimer folgenden Wortlaut: "Mit Urteil vom 12. Mai 1998 - 312 O 85/98 - "Haftung für Links" hat das Landgericht (LG) Hamburg entschieden, daß man durch das Setzen eines Links, die Inhalte der gelinkten Seite ggf. mit zu verantworten hat. Dies kann - so das LG - nur dadurch verhindert werden, daß man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert. Hiermit distanzieren wir uns ausdrücklich von den verlinkten Seiten." über den Sinn eines derartigen Disclaimers kann man jedoch streiten. Das Landgericht Hamburg hat in diesem Urteil gerade festgestellt, daß ein pauschaler Haftungsausschluß für die Inhalte, auf die man verlinkt, nicht ausreichend ist. Sie sollten es deshalb vermeiden, einen Haftungsausschluß auf Ihre Seiten zu setzen, der von Juristen fast ausnahmslos als unsinnig angesehen wird. Einige Juristen gehen sogar davon aus, daß der Verfasser entsprechender Formulierungen bereits damit rechnet, auf juristisch fragwürdige Inhalt zu verlinken. Dann kehrt sich die beabsichtige Haftungsfreizeichnung des Seitenbetreibers unter Umständen ins Gegenteil. Auch als Webdesigner sollten Sie Ihren Kunden einen solchen fragwürdigen Disclaimer nicht anbieten. Zudem stellt es auch ein äußerst widersprüchliches Verhalten dar, den Nutzern eine Seite per Link zu empfehlen, sich dann jedoch ausdrücklich von den Inhalten der verlinkten Seiten zu distanzieren. Die folgenden Hinweise sind unserer Meinung nach eher geeignet, auf die Verantwortung des jeweiligen Seitenbetreibers hinzuweisen. Zudem enthält der Haftungsausschluß (Disclaimer) auch einige klarstellende Aussagen zum Urheberrecht sowie zum Datenschutz. Hiermit können Sie Aussagen wie Ich wußte nicht, daß ich Ihre Inhalte nicht kopieren darf oder Ich bin davon ausgegangen, daß Sie diese Werbemail interessieren könnte entgegentreten. übernahme des eRecht24 Muster-Haftungsausschlusses (Disclaimer) Sie können den folgenden Dislcaimer gerne für Ihre Seiten übernehmen. Beachten Sie dabei aber bitte folgende Hinweise: * Dieser Haftungsausschluß ist ein allgemeines Muster. Wie stets bei derartigen allgemeinen Mustern wird es immer auch Bereiche geben, die von solchen Mustererklärungen nicht erfaßt werden. Aufgrund der uneinheitlichen Rechtsprechung zum Thema Haftungsausschluß auf Webseiten können wir diesbezüglich keine Haftung übernehmen. * Ein entsprechender Disclaimer allein kann die Haftung für bewußt gesetzte rechtswidrige Links oder Inhalte nicht ausschließen. Er kann jedoch neben der konkreten Gestaltung der jeweiligen Website ein Argument dafür sein, um auf die jeweilige Verantwortlichkeit nach den aktuellen gesetzlichen Regelungen hinzuweisen. * übernehmen Sie den Disclaimer bitte nicht in Auszügen, sondern nur insgesamt. * Geben Sie auf jeden Fall die Quelle als Link an. Muster-Haftungsausschluß (Disclaimer) Haftung für Inhalte Die Inhalte unserer Seiten wurden mit größter Sorgfalt erstellt. Für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität der Inhalte können wir jedoch keine Gewähr übernehmen. Als Diensteanbieter sind wir gemäß paragraf 7 Abs.1 TMG für eigene Inhalte auf diesen Seiten nach den allgemeinen Gesetzen verantwortlich. Nach paragraf 8 bis 10 TMG sind wir als Diensteanbieter jedoch nicht verpflichtet, übermittelte oder gespeicherte fremde Informationen zu überwachen oder nach Umständen zu forschen, die auf eine rechtswidrige Tätigkeit hinweisen. Verpflichtungen zur Entfernung oder Sperrung der Nutzung von Informationen nach den allgemeinen Gesetzen bleiben hiervon unberührt. Eine diesbezügliche Haftung ist jedoch erst ab dem Zeitpunkt der Kenntnis einer konkreten Rechtsverletzung möglich. Bei bekannt werden von entsprechenden Rechtsverletzungen werden wir diese Inhalte umgehend entfernen. Haftung für Links Unser Angebot enthält Links zu externen Webseiten Dritter, auf deren Inhalte wir keinen Einfluß haben. Deshalb können wir für diese fremden Inhalte auch keine Gewähr übernehmen. Für die Inhalte der verlinkten Seiten ist stets der jeweilige Anbieter oder Betreiber der Seiten verantwortlich. Die verlinkten Seiten wurden zum Zeitpunkt der Verlinkung auf mögliche Rechtsverstöße überprüft. 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